Am 09. Mai 2022 – Europatag und Jahrestag der so genannten Schuman-Erkl\u00e4rung – wird der Exekutivausschuss der Konferenz \u00fcber die Zukunft Europas (CoFoE) den Pr\u00e4sidenten der EU-Institutionen seinen Abschlussbericht mit einer konsolidierten Liste an Empfehlungen vorlegen.
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Von besonderem Interesse f\u00fcr den Kultursektor d\u00fcrfte der Vorschlag Nr. 48 „Kultur und Austausch“ sein, in dem die Mitgliedstaaten aufgefordert werden, mit Unterst\u00fctzung der Europ\u00e4ischen Union den europ\u00e4ischen Austausch und Mehrsprachigkeit als Br\u00fccke zu anderen Kulturen zu f\u00f6rdern, M\u00f6glichkeiten zum Austausch europ\u00e4ischer Kulturen zu schaffen und das europ\u00e4ische Kulturerbe und die Kultur zu sch\u00fctzen. Vor allem aber hei\u00dft es in dem Vorschlag auch:<\/p>\n
„Um eine Kultur des Austauschs zu f\u00f6rdern und die europ\u00e4ische Identit\u00e4t und die europ\u00e4ische Vielfalt in den verschiedenen Bereichen zu st\u00e4rken, sollten die Mitgliedstaaten mit Unterst\u00fctzung der Europ\u00e4ischen Union: (…) Ma\u00dfnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass die Kulturschaffenden auf EU-Ebene ausreichend gesch\u00fctzt sind, insbesondere bei k\u00fcnftigen Krisen, indem sie ein Rechtsstatut auf europ\u00e4ischer Ebene verabschieden.“ (…“by adopting a legal statute at European level“<\/span>, Vorschlag 48.5)<\/span><\/p><\/blockquote>\n
Die Konferenz \u00fcber die Zukunft Europas wurde ins Leben gerufen, um einen Raum f\u00fcr partizipative Demokratie in der Europ\u00e4ischen Union zu schaffen, und organisierte eine Reihe von b\u00fcrgergeleiteten Debatten \u00fcber zentrale Themen zur Zukunft der Union. Das Plenum der Konferenz, das sich aus 80 B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern, 108 Mitgliedern des Europ\u00e4ischen Parlaments, 108 Mitgliedern der nationalen Parlamente, 27 Mitgliedern der nationalen B\u00fcrgerpanels sowie Vertreter*innen der Regierungen (54) und der Kommission (3) zusammensetzte, verabschiedete anschlie\u00dfend Vorschl\u00e4ge zu 49 Zielen in neun verschiedenen Themenbereichen, die unter anderem auf den Ergebnissen der europ\u00e4ischen B\u00fcrgerpanels sowie auf fast 45.000 Beitr\u00e4gen basieren, die auf der Plattform futureu.europe.eu erfasst und systematisch in Zwischenberichten zusammengestellt wurden.<\/p>\n
Es wurde mitgeteilt, dass das Europ\u00e4ische Parlament im unmittelbaren Anschluss an die Konferenz eine Entschlie\u00dfung vorlegen wird, in der eine Revision der Vertr\u00e4ge gem\u00e4\u00df Artikel 48 des EU-Vertrags gefordert wird, was schlie\u00dflich mit einer einfachen Mehrheit im Rat zu einem Beschluss zur Vorbereitung solcher Vertragsreformen f\u00fchren k\u00f6nnte. Solche \u00c4nderungen m\u00fcssten dann allerdings von allen nationalen Parlamenten gebilligt werden.<\/p>\n